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Klartext zum digitalen Euro und zum “Einheitswährungspaket”

Pressestelle der ESN-Fraktion · 1 Minute Lesezeit
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Die Europäische Kommission behauptet, das Gesetzespaket “Einheitswährungs-Paket” solle den Euro für das digitale Zeitalter modernisieren und gleichzeitig den weiteren Zugang zu Bargeld gewährleisten. Der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Siegbert Droese (AfD), erklärt:

“Diese Darstellung ist irreführend. Sie verschleiert den wahren Charakter des Vorhabens. In Wirklichkeit handelt es sich hierbei nicht um eine neutrale Modernisierungsmaßnahme, sondern um ein hochpolitisches Instrument, das darauf abzielt, tiefgreifend in die finanzielle Freiheit der Bürger einzugreifen. Der digitale Euro löst kein echtes Problem, schafft jedoch zahlreiche neue Risiken. Nicht ohne Grund haben die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump davon abgesehen, einen digitalen Zentralbank-Dollar einzuführen. Ein digitaler Euro birgt das konkrete Risiko, Bargeld schrittweise zu verdrängen. Er ermöglicht die staatliche Nachverfolgung von Zahlungen und eröffnet langfristig die Möglichkeit, Einfluss darauf zu nehmen, wann, wie und wofür die Bürger ihr Geld ausgeben dürfen. Nur Bargeld ist und bleibt ein wahrer Garant der Freiheit. Trotz gegenteiliger Beteuerungen wäre ein digitaler Euro im Kern programmierbar. Es ist unrealistisch zu glauben, dass diese Macht von der Europäischen Kommission und den Entscheidungsträgern in Brüssel dauerhaft ungenutzt bleiben würde!’