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Entschließungen

Die Standpunkte der Fraktion, Abstimmung für Abstimmung.

Worüber das Europäische Parlament und seine Ausschüsse abgestimmt haben und wie sich die ESN-Fraktion dazu positioniert hat – angenommene, abgelehnte oder blockierte Texte sowie die Zusammenfassungen der Plenarsitzungswochen. Jeder Eintrag enthält das Datum und die darin behandelten Themen. Filtern Sie nach Themen, um das Gesuchte zu finden.

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Texte und Abstimmungen

Thema:
Diese Woche in Straßburg: Chemikalienpaket, Haushalt 2026, DSGVO-Reform – Grafik zur ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
24. Oktober 2025
Entschließung

Diese Woche in Straßburg: Chemikalienpaket, Haushalt 2026, Reform der DSGVO

Unsere Europaabgeordneten haben sich entschieden gegen die zunehmende Zentralisierung von Befugnissen in Brüssel gewehrt und dabei die Souveränität, die Rechenschaftspflicht und die Freiheit der Mitgliedstaaten verteidigt.
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Plenarwoche in Straßburg: Verantwortung statt Ideologie! – Grafik der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
10. Oktober 2025
Entschließung

Plenarwoche in Straßburg: Verantwortung statt Ideologie!

Das Europäische Parlament hat eine ereignisreiche Woche hinter sich – mit klaren und konsequenten Positionen der ESN-Fraktion:
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ESN stimmt für einen Misstrauensantrag gegen die Europäische Kommission – Grafik der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
9. Oktober 2025
Entschließung

ESN stimmt für ein Misstrauensvotum gegen die Europäische Kommission

Heute haben die Mitglieder der ESN-Fraktion in Straßburg für einen Misstrauensantrag gegen die Europäische Kommission gestimmt.
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Die Aufhebung der Immunität von Ilaria Salis scheitert um eine Stimme – Grafik der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
7. Oktober 2025
Entschließung

Die Aufhebung der Immunität von Ilaria Salis scheitert um eine Stimme

Wir befinden uns mitten in der laufenden Straßburger Woche, in der viele entscheidende Themen auf der Tagesordnung stehen. Besonders schockierend war heute, dass die Aufhebung der Immunität der gewalttätigen Linksextremistin Ilaria Salis um nur eine Stimme scheiterte.
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EU-Kennzeichnungspläne vereitelt: ESN verhindert Verschwendung von Steuergeldern! – Grafik der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
21. August 2025
Entschließung

EU-Kennzeichnungsvorhaben vereitelt: ESN verhindert die Verschwendung von Steuergeldern!

Im Ausschuss für den Binnenmarkt (IMCO) des Europäischen Parlaments wurde der Änderungsantrag BUDG/3 zum Haushaltsentwurf – der ein EU-weites Online-Register für politische Werbung vorschlug – mit einem knappen Ergebnis von 21 zu 21 Stimmen bei 7 Enthaltungen abgelehnt.
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EU-Linke blockiert Transparenzgesetz – die Schattenlobby bewahrt ihre Geheimnisse — Grafik zur ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
14. August 2025
Entschließung

Die EU-Linke blockiert das Transparenzgesetz – die „Schattenlobby“ bewahrt ihre Geheimnisse

Die EU-Richtlinie zur Transparenz bei Lobbyarbeit durch Akteure aus Drittländern – ein zentraler Bestandteil des Pakets der Kommission zur Verteidigung der Demokratie – ist ins Stocken geraten.
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Entschließung zur Endometriose erreicht das Plenum – Grafik der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
16. Juli 2025
Entschließung

Entschließung zur Endometriose wird im Plenum behandelt

Endometriose ist der stille Kampf, den fast jede siebte Frau in der EU täglich ausfechten muss – doch kaum jemand spricht darüber. Glücklicherweise schweigt unser Europaabgeordneter Tomasz Froelich nicht dazu.
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Misstrauensantrag gegen von der Leyen: die Abstimmung und ihre Lehren – Grafik der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
10. Juli 2025
Entschließung

Misstrauensantrag gegen von der Leyen: Die Abstimmung und ihre Lehren

Bleibt der Kommissionspräsident im Amt – und welche Lehren können wir daraus ziehen?
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Das Parlament genehmigt Bulgariens Euro-Beitritt gegen den Willen der Bevölkerung – Grafik der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament
8. Juli 2025
Entschließung

Das Parlament genehmigt den Beitritt Bulgariens zum Euro gegen den Willen der Bevölkerung

Nun ist es also so weit: Die Bulgaren erhalten die Wertloswährung Euro – trotz massiver Proteste und eindeutig gegen den Willen der Mehrheit in Bulgarien. Das Europäische Parlament hat diese Entscheidung heute getroffen.
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