Markus Buchheit (AfD), ESN-Mitglied des Europäischen Parlaments, erklärt:
“Das sogenannte Turnberry-Abkommen war von Anfang an ein unausgewogenes Abkommen auf Kosten Europas. Während die EU bereit war, alle Zölle auf US-Industriegüter abzuschaffen, werden europäische Exporte nun mit Pauschalzöllen belastet. Besonders problematisch ist zudem, dass Handelszölle zunehmend als politisches Druckmittel eingesetzt werden.“.
Am stärksten betroffen sind unsere kleinen und mittleren Unternehmen sowie die Bürger. Höhere Zölle bedeuten steigende Preise, gestörte Lieferketten und Risiken für Arbeitsplätze. Deshalb fordern wir, dass die Verpflichtungen der EU im Rahmen des Turnberry-Abkommens ausgesetzt werden, solange die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. Freihandel ist wichtig, jedoch nicht um den Preis unserer wirtschaftlichen Selbstbestimmung und Souveränität.
Die AfD steht zudem der Ausweitung der 50-prozentigen Zölle auf Stahl und Aluminium auf zahlreiche Folgeprodukte, die europäische Unternehmen hart trifft, besonders kritisch gegenüber. Gleichzeitig wurde das Turnberry-Abkommen ohne ausreichende parlamentarische Kontrolle geschlossen – ein weiteres Beispiel für die demokratischen Defizite in der EU-Handelspolitik.”
