Der industrielle Niedergang Deutschlands beschleunigt sich dramatisch. Laut Stefan Wolf, dem Präsidenten von Gesamtmetall, sind allein in der Metall- und Elektroindustrie seit 2018 rund eine Viertelmillion Arbeitsplätze verloren gegangen. Derzeit gehen jeden Monat 10.000 bis 15.000 Arbeitsplätze in der Industrie verloren. Gleichzeitig steigen die Energiepreise, die Sozialversicherungsbeiträge und die bürokratischen Kosten stetig weiter an. Unternehmen geben jährlich fast 70 Milliarden Euro allein dafür aus, die Formulare für die zahlreichen Meldepflichten gegenüber der EU und der Regierung ordnungsgemäß auszufüllen.
Die Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Anja Arndt, erklärt:
“Was wir derzeit erleben, ist kein struktureller Wandel, sondern ein gesteuertes Abklingen. Wenn Monat für Monat zehntausend Arbeitsplätze in der Industrie verloren gehen, wird Deutschland zu einem Land, in dem nichts mehr funktioniert, nichts mehr produziert und nichts mehr gebaut wird.“.
Diese Entwicklung – angetrieben durch die Klimaagenda der EU – beraubt uns unserer industriellen Basis, unserer Arbeitsplätze und unserer Zukunft. Es handelt sich um einen politischen Skandal – und um eine äußerst gefährliche Entwicklung.
Wenn Brüssel jetzt nicht handelt, stehen wir vor einer wirtschaftlichen Lage wie nach einem Krieg: einem ausgehöhlten Land, das sich nicht mehr selbst versorgen kann. Diese Politik muss unverzüglich gestoppt und die entsprechenden EU-Verordnungen ausgesetzt werden.
Die ESN-Fraktion fordert: Der Green Deal muss unverzüglich gestoppt werden. Alles andere ist unverantwortlich.”
