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EU-Sanktionen treffen Europa härter als Russland – AfD-Delegation warnt vor einer Preisexplosion durch neue Zölle gegen Russland

Pressestelle der ESN-Fraktion · 1 Minute Lesezeit
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Gestern verabschiedete das Europäische Parlament mit 411 Ja-Stimmen, 100 Nein-Stimmen und 78 Enthaltungen neue Zölle auf Agrarprodukte und Düngemittel aus Russland und Weißrussland. Die meisten Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der Grünen stimmten für die Maßnahme, während die ESN-Fraktion sie mit großer Mehrheit ablehnte.

ESN-Europaabgeordneter Markus Buchheit erklärte dazu:

“Die Europäische Union ist zum Gefangenen ihrer eigenen Sanktionsstrategie geworden. Sie sorgt nicht für mehr Frieden und Sicherheit, sondern schadet vor allem unseren eigenen Bürgern und Unternehmen. Anstatt Russland wirtschaftlich in die Knie zu zwingen, erleben wir sinkende Exporte, Produktionsausfälle und steigende Preise – insbesondere bei Düngemitteln und Lebensmitteln. Die Kommission selbst warnt vor Folgen für die Ernährungssicherheit, dennoch wird diese fehlgeleitete Politik fortgesetzt. Wir müssen endlich den Mut aufbringen, diesen falschen Weg zu verlassen und Diplomatie dem wirtschaftlichen Selbstschaden vorzuziehen.”

Angesichts des wachsenden wirtschaftlichen Ungleichgewichts fordert die AfD-Delegation einen Kurswechsel in der Russlandpolitik der EU. Anstelle weiterer Zölle und Sanktionen – deren Hauptlast von europäischen Unternehmen und Verbrauchern getragen wird – muss die Union den Dialog und politische Lösungen anstreben.