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S&D boykottiert LIBE-Debatte über islamischen Extremismus – und verschließt dabei die Augen vor den Sicherheitsrealitäten

Pressestelle der ESN-Fraktion · 1 Minute Lesezeit
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Für den 18. März 2026 ist im LIBE-Ausschuss eine Debatte zum Thema “Auswirkungen des islamischen Extremismus auf die europäische Lebensweise” angesetzt. Birgit Sippel von der S&D-Fraktion hat angekündigt, dass sie an der Diskussion nicht teilnehmen werde, da diese ihrer Ansicht nach muslimische Gemeinschaften stigmatisieren würde.

Mary Khan, ESN-Europaabgeordnete und Mitglied des LIBE-Ausschusses, erklärte:

“Wer eine demokratisch vereinbarte Debatte boykottiert, entzieht sich seiner Verantwortung. Wir benötigen dringend eine offene, sachliche Diskussion auf EU-Ebene über islamistischen Extremismus als reale Ideologie und Sicherheitsbedrohung.“.

Europa sieht sich mit Anschlägen, Radikalisierung und einem massiven Bedarf an Schutz im öffentlichen Raum konfrontiert. Weihnachtsmärkte werden zu Hochsicherheitszonen, und die Sicherheitsbehörden warnen ständig vor islamistischen Netzwerken.

Das ist die Realität. Wenn die S&D-Fraktion bereits versucht, selbst eine Diskussion über diese Tatsachen zu verhindern, ist das kein Kampf gegen Diskriminierung – es ist eine beschämende Weigerung, sich dem Problem zu stellen.”