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Von der Leyen will weitere Milliarden in die Kriegsanstrengungen der Ukraine investieren

Pressestelle der ESN-Fraktion · 1 Minute Lesezeit
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Auf einem Regierungsgipfel in London forderte Ursula von der Leyen eine “massive Aufrüstung” der Ukraine. Um dies zu erreichen, muss die EU ihre Verteidigungsinvestitionen über einen längeren Zeitraum hinweg erhöhen. Das bedeutet, dass weitere Milliarden in die Kriegsvorbereitungen der Ukraine fließen werden.

Daraufhin erklärte Alexander Sell, Abgeordneter der ESN-Fraktion:

“Diese EU hat die Zeichen der Zeit immer noch nicht verstanden. In Europa sehnen sich die Bürger nach Frieden und Stabilität. Von der Leyens kriegerische Haltung ist völlig losgelöst von den Interessen der Menschen in der Ukraine und in Europa.“.

Während die Vereinigten Staaten einen Dialog mit Russland führen und Platz am Verhandlungstisch eingenommen haben, fordert die EU-Kommission – insbesondere unter der Führung der deutschen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – eine Fortsetzung des Blutvergießens im Osten.

Dieser Krieg muss endlich ein Ende finden. Es ist inakzeptabel, dass dieser Konflikt durch milliardenschwere Hilfspakete auf Kosten der europäischen Steuerzahler in die Länge gezogen wird, während die Menschen vor Ort weiterhin als Schachfiguren im Spiel der internationalen Mächte missbraucht werden.

Seit ihrer Gründung setzt sich die ESN-Fraktion für Frieden in Europa und ein Ende des sinnlosen Blutvergießens in der Ukraine ein. Diplomatische Beziehungen müssen in alle Richtungen möglich bleiben, auch in Krisenzeiten. Die Augen vor der Realität zu verschließen und auf einen Sieg der Ukraine zu hoffen, ist nicht nur gefährlich, sondern bedeutet, mit dem Feuer zu spielen und einen Dritten Weltkrieg zu riskieren.”