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17. Juni 2026

Historische Abstimmung: Die Rückführungsverordnung wurde verabschiedet

Die neuen Vorschriften werden die Rückführung illegaler Migranten beschleunigen, die Durchsetzung der Rechtsvorschriften verstärken und den Mitgliedstaaten wirksamere Instrumente an die Hand geben, um sicherzustellen, dass die bestehenden Gesetze auch tatsächlich angewendet werden.
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Historische Abstimmung: Die Rückführungsverordnung wurde verabschiedet – Grafik der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament

Zu den wichtigsten Maßnahmen gehören:

  • Schnellere Rückführungen
  • Rückführungszentren in Drittstaaten
  • Lebenslange Einreiseverbote für gefährliche illegale Migranten

Dies sind seit Langem bestehende Prioritäten des ESN und ein wichtiger Schritt zur Wiederherstellung von Ordnung, Sicherheit und Kontrolle über die Migrationspolitik in Europa.

Wie die ESN-Schattenberichterstatterin Mary Khan erklärte:

“Heute senden wir eine klare Botschaft: Wer sich illegal hier aufhält, wird Europa nicht zu seiner Heimat machen.”

Nun ist es Aufgabe der Mitgliedstaaten, diese neuen Instrumente umzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Vorschriften in der Praxis durchgesetzt werden.