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Ein Angriff auf TikTok ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit!

Pressestelle der ESN-Fraktion · 1 Minute Lesezeit
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In einer vorläufigen Bewertung hat die Europäische Kommission der Plattform TikTok vorgeworfen, gegen europäische Vorschriften im Digitalbereich zu verstoßen. Für die ESN-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Mary Khan, ist eines klar: Hier geht es nicht um ein rein technokratisches Anliegen – es handelt sich um einen gezielten Angriff auf die digitale Meinungsfreiheit in Europa. Die Europaabgeordnete erklärte:

“Während der US-Vizepräsident J.D. Vance die Münchner Sicherheitskonferenz nutzte, um den EU-Eliten eindringlich die Grenzen illiberaler Kontrollfantasien vor Augen zu führen, setzen von der Leyen und ihre Verbündeten unbeirrt ihren Kurs fort, als moralische Zensurbehörde aufzutreten. Nun steht TikTok in der Kritik – eine Plattform, die viele junge Menschen gerade wegen ihrer ungefilterten Inhalte schätzen und als Raum für freie Meinungsäußerung betrachten.“.

Der wahre Grund: Da Parteien wie die AfD – und viele andere patriotische Bewegungen in ganz Europa – auf TikTok Millionen von Menschen erreichen können, betrachtet das Brüsseler Machtkartell die Plattform als Stachel im Fleisch. Hier geht es nicht mehr um Datenschutz oder Regulierung – es geht um die totale Kontrolle über Informationen und Meinungen. Wer kritisch denkt, soll zum Schweigen gebracht werden.

Die Meinungsfreiheit ist die Achillesferse jeder liberalen Ordnung, und heute wird sie von Brüssel unter fadenscheinigen Vorwänden angegriffen. Wir setzen uns entschlossen und bedingungslos für die digitale Meinungsfreiheit ein. Die Europäische Kommission muss ihren ideologisch motivierten Kurs der Zensur unverzüglich beenden.’