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Jungbluth: “Die grüne Anti-Orbán-Kampagne hat das Niveau einer Verschwörungstheorie erreicht”

Pressestelle der ESN-Fraktion · 1 Minute Lesezeit
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Anlässlich der heutigen Debatte im Europäischen Parlament über die Spionagevorwürfe gegen Ungarn erklärt Alexander Jungbluth, der Sprecher der ESN-Fraktion für Haushaltspolitik:

“Seit Jahren agitieren grüne Politiker wie Daniel Freund unerbittlich gegen Viktor Orbán und die ungarische Regierung. Da diese plumpe Prahlerei bislang nur begrenztes öffentliches Interesse geweckt hat, hat Daniel Freund eine neue Eskalationsstufe erfunden: Er behauptet, der ungarische Ministerpräsident habe sich mit Hilfe von Spionagesoftware Zugang zu Freunds persönlichen Daten verschafft.“.

Für seine Beschwerde gegen Viktor Orbán erhält Herr Freund Unterstützung von der grünen Lobbyorganisation ‘Gesellschaft für Freiheitsrechte’ (GFF), die seit 2018 Spenden von George Soros’ Open Society Foundations in Höhe von insgesamt 280.000 US-Dollar erhalten hat und zudem aus EU-Mitteln kofinanziert wird. Ein bedeutender Geldgeber der GFF ist der Digital Freedom Fund (DFF), der von 2022 bis 2024 mit fast 400.000 Euro aus EU-Mitteln unterstützt wurde. Hierbei handelt es sich nicht um einen Kampf für bürgerliche Freiheiten, sondern um eine Verleumdungskampagne von Finanzoligarchen und der Europäischen Kommission gegen die Souveränität Ungarns.

Mit seinen absurden Anschuldigungen gegen Viktor Orbán schadet Daniel Freund nicht nur den traditionell guten deutsch-ungarischen Beziehungen. Seine Verschwörungserzählungen bereiten zudem den Boden für weitere linksextreme Gewalttaten in Ungarn. Damit macht sich Daniel Freund zum Feind des demokratischen Anstands und der europäischen Grundwerte.”